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RFS
Welche Geräte durchsucht die RFS?
In beiden Schreiben betont das Innenministerium, dass die Definition "informationstechnisches System" bewusst weit gefasst wurde. Die Anfrage der SPD-Fraktion, ob darunter auch "auch Mobilgeräte wie Handys, Smartphones, Blackberries" fallen, bejaht das Ministerium. Allerdings bedeute das nicht, dass Gespräche mitgeschnitten würden. Telekommunikationsinhalte seien nicht