Laut Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) wurde durch die verschärfte Kontenabfrage zur Eindämmung von Steuerhinterziehung eine Vielzahl bislang unbekannter Konten und Depots aufgedeckt. In Einzelfällen wurde hohe Summen durch Vollstreckung eingenommen.
Die geltende verschärfte Kontenabfrage zur Eindämmung von Steuerhinterziehung hat sich nach Darstellung von Steinbrück „hervorragend bewährt“.
Da die Mitteilung streng nach Zinsen und Dividenden trennt, wird der Aktienbesitz bekannt.
Auf die zentral gesammelten Daten können Finanzämter und Sozialbehörden online zugreifen, was sie bereits rege tun.
Die Antwort umfaßt
nicht aber Kontostände oder -bewegungen.
Diese Zusatzinfos werden über
beschafft.
Auch die Finanzaufsicht BaFin greift auf die Bankdaten zu – und das schon seit 2003. Diese Anfrage dient der Suche von Bankverbindungen zur Verfolgung von Straftaten.
Auftraggeber sind
Seit Juli 2005 ist die Zinssteuer in Kraft und EU-Bürger mit Geld in Österreich, Belgien, Luxemburg oder in der Schweiz haben die Wahl, ob die dortigen Banken ihre Daten an die zuständigen Finanzämter weitergeben oder es bevorzugen, anonym eine Steuer von