Ulbricht und Mielke leben

Man traut seinen Augen nicht mehr.

Deutschlandweit Massenveranstaltungen wie in Nordkorea und früher in der DDR.

Staatlich organisierte Manifestationen von hunderttausenden Menschen.

Alles perfekt organisiert. Man wartet förmlich darauf, dass Walter Ulbricht und Hilde Benjamin den Massen einheizen. Aber es reicht nur zum „grinsenden Buddha“ von der Waterkant, vergeßlich wie Joe Biden, wenn es um die Hanburger CumEx-Vorgänge geht während seiner damaligen Regentschaft in der nordischen Provinz.

Ausgelöst hat die organisierten Massenproteste das Medienunternehmen „Correctiv“. Ein Treffen in einer Villa in Potsdam wurde aufgeblasen zu einer Art von „Wannseekonferenz“. Vordergründig ging es gegen die AfD. In Wirklichkeit wird vorgeführt, dass niemand es wagen sollte, die links-grüne Regierung etwa durch eine konservative realitätsbezogene Regierung abzulösen. Und schon seit den Zeiten der Merkel Ära – Angela Merkel, die Rache Erich Honeckers an der in Sachen Wiedervereinigung erfolgreichen Bundesrepublik – wurden unzählige fragwürdige Gruppierungen der linken Szene aus Steuergeldern finanziert.

Zu diesen gehört auch „Correctiv“.

• „Correctiv“ erhielt allein im Jahr 2023 insgesamt € 431.059,85 aus der Bundeskasse – hinter diesem Sammelbetrag verbergen sich mehrere einzelne staatliche Zuwendungen.

• Zusätzlich flossen 2023 insgesamt € 145.338 von der Landeshauptkasse Nordrhein-Westfalen.

• Im Jahr 2022 erhielt Correctiv € 198.500 Euro aus der Kasse der Staatsministerin für Kultur und Medien / Claudia Roth.

Zu den Gebern auf Staats- und Regierungsseite gehörten in den vergangenen Jahren außerdem:

• die Staatskanzlei NRW,

• die Bundeszentrale für politische Bildung,

• dazu die mit Steuergeld ausgestattete grünennahe Heinrich-Böll-Stiftung.

Der deutsche Staat hat sich seine eigenen Desinformations-Organisationen aufgebaut mit den Steuergeldern seiner Bürger.

Die vielen Organisationen in den diversen Städten des Landes, die die „spontanen“ Massendemonstrationen organisiert haben, hängen weitgehend auch am Tropf der staatlichen Förderung.

https://norberthaering.de/propaganda-zensur/demokratiefoerdergesetz/

Personen von argloser Harmlosigkeit wie etwa der jüngst abgetreten Präsident von Eintracht Frankfurt – „Jeder Vierte oder jeder Fünfte auf der Straße ist ein Nazi! … Kotzt ihnen ins Gesicht!“ – sorgt für die Folklore.

Die von Olaf Scholz angeführte Bundesregierung steht politisch mit dem Rücken zur Wand. Der Kanzler und Mitglieder seines Kabinetts haben die „Enthüllungen“ der staatlich finanzierten Recherche-Plattform „Correctiv“ dazu genutzt, um durch persönliche Teilnahme an Großkundgebungen „gegen rechts“ vom eigenen Versagen abzulenken.

Das kommt bei denkenden Menschen nicht unbedingt gut an. Im Ausland schüttelt man nur noch den Kopf. Wir beziehen uns auf „Cicero“ vom 2. Februar:

Ein Botschafter hätte wörtlich erklärt:

„Ich habe in Berlin in den vergangenen Jahren schon viel erlebt, aber das hier erreicht eine neue Dimension.“

Ein anderer Top-Diplomat sinngemäß:

Das staatlich und von staatlich alimentierten „Nichtregierungsorganisationen“ orchestrierte Mobilisierungspotential auf den Straßen erschrecke ihn mehr als die Enthüllungen über das private Treffen eines rechtsnationalen Zahnarztes mit mehreren Gesinnungsgenossen.

Schlägertruppen der SA sind im Ausland durchaus noch in Erinnerung.

Der Nachfolger von Maaßen als Chef des Inlandsgeheimdienstes, der von der Union lancierte Merkelianer Thomas Haldenwang, hat nun auch nichts besseres zu tun, als seinen Vorgänger als „Verdachtsfall“ in Sachen rechtsradikal zu brandmarken.

Überhaupt: Haldenwang

Allein aus Haldenwangs Sprache ergibt sich, daß er der Verfassung der einstigen DDR näher steht als unserem freiheitlichen Verfassungsdenken in der Tradition der Frankfurter Paulskirchen-Verfassung. In § 143 der Paulskirchenverfassung aus dem Jahre 1849 wurden erstmals die Meinungs- und Pressefreiheit als Grundrechte aller Vollbürger gegen den Staat verankert. Allerdings sollte es noch einige Jahrzehnte dauern, bis diese Forderungen auch Eingang in gültige Rechtstexte fanden.  Diese Errungenschaften wollen Haldenwang und Frau Faeser nun wieder abschaffen.

Die Sprache ist so klar wie entlarvend:

Nach Haldenwang müsse sich der demokratische Verfassungsstaat nicht nur gegen Gewalthandlungen wenden, sondern auch gegen

„verbale und mentale Grenzverschiebungen“

Er fährt fort:

„Wir müssen aufpassen, dass sich entsprechende Denk- und Sprachmuster nicht in unsere Sprache einnisten.“

Auch ein Handeln unterhalb der Strafbarkeitsschwelle könne „staatswohlgefährdend“ sein und müsse daher den Inlandsgeheimdienst auf den Plan rufen.

Haldenwang gibt unverfroren zu, daß er es als seinen Auftrag als Verfassungsschutzpräsident sieht, auch dafür Sorge zu tragen, daß

der Staat auf das Denken seiner Bürger zugreift, indem er unliebsame „Denk- und Sprachmuster“ sanktioniert.

Auch ein

• Handeln unterhalb der Strafbarkeitsschwelle könne „staatswohlgefährdend“ sein
• und müsse daher den Inlandsgeheimdienst auf den Plan rufen.

Das sind die Rahmenbedingungen im Deutschland des Jahres 2024

Mit allen Mitteln soll eine vernunftgesteuerte konservative Regierungsübernahme verhindert werden. Die Union gibt schon klein bei. Man erwägt, mit den Grünen zu koalieren, so der CDU-Vorsitzende Merz zuletzt. Wahrscheinlich schwingt da bereits die Angst mit, daß sich im Falle einer drohenden konservativen Regierungsbildung es zu vergleichbaren gezielt organisierten Massenprotesten kommen wird. Das Gewaltpotential, das sich dahinter verbirgt, wird sich wohl nicht in Fischers „kotzen ins Gesicht“ erschöpfen.

Wir halten einen nach Neuwahlen erfolgenden Regierungswechsel hin zu einer vernunftgeprägten konservativen Exekutive faktisch nicht mehr für möglich.

Daran ändert sich auch nichts durch die Begründung der Werteunion durch Herrn Maassen am 17. Februar. Man hackt auf ihm jetzt bereits herum als neuen Verdachtsfall von Rechtsextremismus.

H I E R

Man stelle sich vor,

1. CDU/CSU und Werteunion – vielleicht auch die FDP im unwahrscheinlichen Fall, daß die Liberalen noch einmal in den Bundestag einziehen – wären stärker als SPD und Grüne.
2. Zusammen mit der AfD würde es für eine absolute Mehrheit reichen.
3. Die AfD wird nicht an der Regierung beteiligt, toleriert aber die Regierungsbildung aus Staatsräson.

Die bis dahin von der bisherigen Regierung finanzierten Gruppen werden einen Straßenmob zusammentrommeln. Es käme zu gewaltsamer Eskalation von revolutionärem Ausmaß. Der normale Bürger schaut fassungslos zu während die Systemmedien den Mob weiter pushen.

Die Entscheidung des Wählers würde pulverisiert. Systemwechsel zurück zur Normalität wäre trotz des Wählerauftrags gescheitert.

Wir denken, das ist die traurige Realität.

Jeder möge nachdenken, ob er unter diesem Aspekt für sich und ggf. seine Familie in Deutschland noch seine Zukunft sieht.

Wir selbst leben bereits etliche Jahre im „Exil“ und fühlen uns sehr wohl und sicher dabei.

Wir helfen gern allen, die sich auch noch rechtzeitig in Sicherheit bringen wollen – einschließlich ihrer Vermögenswerte.

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