Am 27. März 2015 verkündete auch Südkorea, daß es an der von China innitiierten „Asian Infrastructure Investment Bank“ (AIIB) teilnehmen will, und wie die großen europäischen Länder Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland – wie auch die Schweiz – sogar Gründungsmitglied werden wird. Als Gründungsmitglied könne Südkorea die Regeln mitbestimmen, sagte Vize-Finanzminister Choi Hee-nam.
„China rüttelt am Monopol des US-Dollars, und Südkorea hat beschlossen, kräftig mitzurütteln,“
faßte das Ereignis der Züricher „Tagesanzeiger“ zusammen.
Wie auch im Falle der Beitrittserklärungen der europäischen Nationen machten die USA dagegen enormen Druck – aber wer nimmt die USA noch ernst?
Die AIIB soll Infrastrukturprojekte in Asien finanzieren. Bedarf gibt es dafür genug, obwohl die von Japan geführte Asian Development Bank (ADB) das Gleiche anbietet. Und die Weltbank teilweise ebenfalls. China schafft mit der AIIB somit eine Konkurrenzinstitution zur Weltbank und womöglich zum Internationalen Währungsfonds (IWF), den in Washington domizilierten internationalen Finanzinstitutionen.
ADB und Weltbank, vor allem aber der Währungsfonds, haben in Asien keinen guten Ruf. Sie gelten als neoliberal. Der IWF hat die Asienkrise 1997/98 mit seinem Zwang zur Austerität in Korea noch schlimmer gemacht – und sich für die Kreditgeber eingesetzt, nicht für die betroffenen Länder. Wir kennen das Versagen dieser Institution auch in Griechenland.
Die AIIB ist ein neuer Anlauf in Asien, Alternativen zu den Washingtoner Institutionen aufzubauen.
Nach der Asienkrise plante Tokio einen regionalen Währungsfonds, wurde von Washington jedoch scharf zurückgepfiffen. Uncle Sam’s asiatischer Sklave mußte gehorchen.
Es gab dann noch die sog. „Chiang-Mai-Initiative“, diese wurde aber nie hinsichtlich ihrer Wirksamkeit getestet und galt stets als Potemkin’sches Dorf.
Mit seinem Entscheid, bei der AIIB mitzumachen, spielt Südkorea seinen Verbündeten, die USA, ins Abseits.
Ebenso machte es Australien. Noch Anfang März 2015 wollte Australien im Sinne Washingtons nichts davon wissen, schließlich entschied man sich doch zur Teilnahme,
„um sich keine Geschäfte entgehen zu lassen“.
Es wird klar, daß die AIIB mächtigen Rückhalt in Asien erfährt, ein Triumph Pekings im Rahmen seiner Kampfansage an den Dollar.
- China und Südkorea stellen die zwei der drei stärksten Volkswirtschaften Ostasiens, und dazu die beiden dynamischsten.
- Dazu kommen fast alle kleinen Länder Asiens.
- Indonesiens Präsident Joko Widodo forderte Ende März 2015 in Peking für sein Land eine wichtige Rolle in der neuen Bank.
- Auch Taiwan, der (einst?) Schutzbefohlene der USA, will mitmachen.
- Indien macht definitiv mit.
- Sogar Japans Finanzminister Taro Aso denkt darüber nach, doch Japan ist noch nicht soweit und wird vielleicht später beitreten.
Die Beteiligung großer Volkswirtschaften an der AIIB zwingt Peking, viel von seiner Macht über die neue Bank abzugeben. Die Chinesen sind dazu bereit, auf das ursprünglich als Initiator beanspruchte Vetorecht zu verzichten.
Schließlich wird die neue Bank letztlich zur mächtigen Konkurrenz für die Washingtoner Institutionen. Und je mehr mächtige Staaten einträchtig den Dollar herausfordern, umso besser.
Das ist wertvoller, als ein Vetorecht.