Weiter Zeitbomben, die Banken dieser Welt

Mit einem internationalen Abkommen ("Basel III") werden die Geldhäuser verpflichtet, mehr Eigenkapital vorzuhalten. Das soll sie in der Krise stabiler machen. In Deutschland zwingt die Regierung die Branche zu einer Bankenabgabe, um für Notfälle eine Reserve anlegen zu können. Die USA verabschiedeten ein dickes Gesetzespaket, das die Banken disziplinieren soll. So sind nun dort, anders als hierzulande, sogenannte Eigengeschäfte verboten; also jener Wertpapierhandel, der nicht im Auftrag der Kunden erfolgt, sondern wo mit eigenem Geld (oder eigenen Krediten) spekuliert wird.

In Wirklichkeit ist das alles Augenwischerei:

1. Beispiel Basel III: Die USA, nach wie vor das globale Finanzzentrum, haben schon die Vorgängerregelung Basel II nicht übernommen. Dass sie Basel III einführen, ist genau so wenig zu erwarten. Ohnedies bringen die neuen Vorschriften nur eine bescheidene Verbesserung der Sicherheitsstandards. Ursprünglich hieß es, die Banken sollten zukünftig nur das 25fache ihres Eigenkapitals an Krediten vergeben dürfen; daraus wurde dann, nach zähen Verhandlungen, das 33fache. Und auch diese Auflagen müssen die Banker erst ab 2013 erfüllen, voll wirksam sollen sie erst ab 2018 sein. Ein Schonprogramm für die Banken.
2. Beispiel deutsche Bankenabgabe: Sie sollte ursprünglich den "Restrukturierungsfonds" mit einer Milliarde Euro jährlich auffüllen. Das ist ein geradezu lächerlich niedriger Betrag, gemessen an dem, was der Staat für die Rettung des Geldgewerbes in Deutschland ausgeben musste (21 Milliarden für die Landesbanken, 18 Milliarden für die Commerzbank, 10 Milliarden für die Hypo Real Estate). Außerdem wird aktuell nicht mal die Milliarde erreicht. Der Berechnung der Abgabe haben die Gesetzesmacher den Abschluss nach deutschem Handelsgesetzbuch zugrunde gelegt, nicht den internationalen Standard IFRS. Ergebnis: Statt der erhofften 500 Millionen Euro muss beispielsweise die Deutsche Bank nur mickrige 73 Millionen in den Fonds einzahlen.
3. Beispiel Eigenhandel: Außerhalb der USA mehren die Geldhäuser nach wie vor munter Gewinne und Risiken, indem sie auf eigene Rechnung handeln. Und in den USA, wo der Gesetzgeber scheinbar konsequent agierte, wird die Regelung fröhlich ausgehebelt. Statt der Banken sind es nun die unkontrollierten Hedgefonds, die dieses Geschäft betreiben.

Mehr denn je gilt der zynische Satz, dass ein nicht geringer Teil der Geldhäuser zu groß ist, als das man eines dieser Institute in den Bankrott schicken könnte. Inzwischen sind die Großen noch größer geworden. Und die Krise machte es paradoxerweise möglich. An der Wallstreet beispielsweise schluckte JP Morgan die konkursreife Investmentbank Bear Sterns. In Deutschland vereinnahmte die Deutsche Bank zunächst die Postbank und dann das Kölner Bankhaus Oppenheim samt BHF Bank.

In 13 europäischen Staaten arbeiten derzeit Banken, deren Bilanzsumme das Sozialprodukt dieser Länder übersteigt.

Was ist eigentlich das klassische Geschäftsfeld einer Bank?

1. Gespartes Geld entgegennehmen,
2. Kredite an Wirtschaft und Private ausreichen.

Tatsächlich hat sich die Geldbranche in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter von jenem Teil der Wirtschaft entfernt, der reale Werte schafft. Sie mehrt nicht mehr den allgemeinen Wohlstand, sondern vornehmlich ihr eigenes Personal.

Beim Streßtest 2010 waren die Kriterien so weich definiert, dass ihn selbst die irischen Banken mühelos bestehen konnten. Wenige Monate später waren sie alle zahlungsunfähig.